Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2008
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1.
Über den Online-Shop mit dem URL http://www.ks-cycling.com vertreibt die
Schalow & Kroh GmbH
In der Fleute 72-74
42389 Wuppertal / Deutschland
Fax: + 49 (0) 202 - 608 49 04
E-Mail: kroh@schalow-kroh.de
Geschäftsführer: Thomas Kroh
Handelsregister: Amtsgericht Wuppertal, HRB 10874
USt-Ident.Nr.: DE 236855182
Waren aus dem Bereich aus dem Sortiment Fahrrad samt Bekleidung sowie Zubehör und Ersatzteile.
1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Schalow & Kroh GmbH (im Folgenden: SCHALOW & KROH) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.
1.3.
Kunden von SCHALOW & KROH können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1.
Die innerhalb des Online-Shops von SCHALOW & KROH aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine SCHALOW & KROH bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2.
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird SCHALOW & KROH dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch SCHALOW & KROH zustande. Insoweit ist SCHALOW & KROH dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
2.4.
SCHALOW & KROH übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird SCHALOW & KROH den Kunden unverzüglich informieren. SCHALOW & KROH erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von SCHALOW & KROH für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden, wenn dieser registrierter Kunde ist. Dem Kunden wird von SCHALOW & KROH eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt SCHALOW & KROH dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.
4. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen
4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
4.2.
Die Kaufpreise gelten - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen SCHALOW & KROH und dem Kunden vereinbart ist - zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3.
SCHALOW & KROH teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
4.4.
Vereinbart SCHALOW & KROH mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
4.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich SCHALOW & KROH das Eigentum an der Ware vor.
6. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
6.1.
SCHALOW & KROH wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
6.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Terminabsprache mit SCHALOW & KROH und bei Barzahlung in Betracht.
6.3.
SCHALOW & KROH nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen SCHALOW & KROH und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
6.4.1
SCHALOW & KROH weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
6.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
6.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
7.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schalow & Kroh GmbH
In der Fleute 72-74
42389 Wuppertal / Deutschland
Fax: + 49 (0) 202 - 608 49 04
E-Mail: kroh@schalow-kroh.de
7.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird SCHALOW & KROH im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
8.1.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber SCHALOW & KROH oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.
9. Gewährleistungsbedingungen
9.1.
Im Fall von Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
9.2.
SCHALOW & KROH weist darauf hin, dass Produkte aus dem Bereich Fahrräder aus transporttechnischen Gründen nur vormontiert zum Kunden gesandt werden können. Eine entsprechende Endmontage von Fahrrädern (in Form des Festziehens sämtlicher Schrauben und Muttern, der Justierung der Schaltung und Bremsen sowie ggf. noch des Einstellens der Kugellager und der Zentrierung der Laufräder) ist daher noch von einem fachkundigen Dritten (z.B. Fahrradmonteur) vorzunehmen. Die Montageanleitung für die entsprechende Endmontage der Fahrräder teilt SCHALOW & KROH dem Kunden im Rahmen der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung per E-Mail mit.
SCHALOW & KROH weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass die von SCHALOW & KROH angebotenen Fahrräder aus dem Bereich BMX und Mountainbikes nicht für extreme, sportliche Einsätze, wie etwa Downhill, Cross Country, Freeride Biking, Dirtjump, Halfpipe usw., geeignet sind; Schäden, die durch eine solch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung der Produkte durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
10. Haftungsbestimmungen
10.1.
SCHALOW & KROH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet SCHALOW & KROH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2.
SCHALOW & KROH haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von SCHALOW & KROH beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3.
SCHALOW & KROH haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von Ziffer 10.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
10.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2.
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
11.4.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von SCHALOW & KROH, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von SCHALOW & KROH. Die Befugnis von SCHALOW & KROH auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1.
Über den Online-Shop mit dem URL http://www.ks-cycling.com vertreibt die
Schalow & Kroh GmbH
In der Fleute 72-74
42389 Wuppertal / Deutschland
Fax: + 49 (0) 202 - 608 49 04
E-Mail: kroh@schalow-kroh.de
Geschäftsführer: Thomas Kroh
Handelsregister: Amtsgericht Wuppertal, HRB 10874
USt-Ident.Nr.: DE 236855182
Waren aus dem Bereich aus dem Sortiment Fahrrad samt Bekleidung sowie Zubehör und Ersatzteile.
1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Schalow & Kroh GmbH (im Folgenden: SCHALOW & KROH) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.
1.3.
Kunden von SCHALOW & KROH können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1.
Die innerhalb des Online-Shops von SCHALOW & KROH aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine SCHALOW & KROH bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2.
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird SCHALOW & KROH dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch SCHALOW & KROH zustande. Insoweit ist SCHALOW & KROH dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
2.4.
SCHALOW & KROH übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird SCHALOW & KROH den Kunden unverzüglich informieren. SCHALOW & KROH erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von SCHALOW & KROH für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden, wenn dieser registrierter Kunde ist. Dem Kunden wird von SCHALOW & KROH eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt SCHALOW & KROH dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.
4. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen
4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
4.2.
Die Kaufpreise gelten - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen SCHALOW & KROH und dem Kunden vereinbart ist - zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3.
SCHALOW & KROH teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
4.4.
Vereinbart SCHALOW & KROH mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
4.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich SCHALOW & KROH das Eigentum an der Ware vor.
6. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
6.1.
SCHALOW & KROH wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
6.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Terminabsprache mit SCHALOW & KROH und bei Barzahlung in Betracht.
6.3.
SCHALOW & KROH nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von sieben Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen SCHALOW & KROH und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
6.4.1
SCHALOW & KROH weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
6.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
6.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
7.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schalow & Kroh GmbH
In der Fleute 72-74
42389 Wuppertal / Deutschland
Fax: + 49 (0) 202 - 608 49 04
E-Mail: kroh@schalow-kroh.de
7.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird SCHALOW & KROH im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
8.1.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber SCHALOW & KROH oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.
9. Gewährleistungsbedingungen
9.1.
Im Fall von Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
9.2.
SCHALOW & KROH weist darauf hin, dass Produkte aus dem Bereich Fahrräder aus transporttechnischen Gründen nur vormontiert zum Kunden gesandt werden können. Eine entsprechende Endmontage von Fahrrädern (in Form des Festziehens sämtlicher Schrauben und Muttern, der Justierung der Schaltung und Bremsen sowie ggf. noch des Einstellens der Kugellager und der Zentrierung der Laufräder) ist daher noch von einem fachkundigen Dritten (z.B. Fahrradmonteur) vorzunehmen. Die Montageanleitung für die entsprechende Endmontage der Fahrräder teilt SCHALOW & KROH dem Kunden im Rahmen der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung per E-Mail mit.
SCHALOW & KROH weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass die von SCHALOW & KROH angebotenen Fahrräder aus dem Bereich BMX und Mountainbikes nicht für extreme, sportliche Einsätze, wie etwa Downhill, Cross Country, Freeride Biking, Dirtjump, Halfpipe usw., geeignet sind; Schäden, die durch eine solch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung der Produkte durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
10. Haftungsbestimmungen
10.1.
SCHALOW & KROH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet SCHALOW & KROH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2.
SCHALOW & KROH haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von SCHALOW & KROH beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3.
SCHALOW & KROH haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von Ziffer 10.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
10.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2.
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
11.4.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von SCHALOW & KROH, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von SCHALOW & KROH. Die Befugnis von SCHALOW & KROH auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
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